|
Makolla: „Oldenburger SPD rückwärtsgewandt und technologiefeindlich!“ |
|
|
|
|
Donnerstag, 1. Juli 2010 |
Google „Street View“ nicht zensieren
Der stellv. Vorsitzende der CDU Oldenburg, Ralph Makolla, kritisiert die geplante Zensur des Internetdienstes Google Street View durch die Oldenburger SPD scharf: „Die SPD in der Stadt Oldenburg offenbart einmal mehr ihr technologisches Unverständnis und ihre Angst gegenüber dem Internet und Google. Die vom SPD-Vorstand geforderte Zensur des Dienstes Street View schürt unnötige Ängste gegenüber dem Internet und den dort gebotenen Möglichkeiten. Zugleich versucht die SPD Oldenburg den Dienstanbieter Google zu zensieren“.
Zwar müsse der Datenschutz streng beachtet werden, aber ein Verbot für einen Dienst wie Street View, der auf den Vorteil des Internetnutzers ausgerichtet ist, dürfe es in einer freiheitlichen Demokratie nicht geben, so Makolla weiter.
Nach starker berechtigter Kritik hat sich Google bereiterklärt, die strengen Datenschutzvorschriften in Deutschland zu beachten und das scannen von WLAN-Netzen und das unberechtigte Datensammeln zu unterlassen. Gesichter und Kennzeichen von Autos werden automatisch unkenntlich gemacht. Weiterhin hat Google den Bürgerinnen und Bürgern ein umfangreiches Widerspruchsrecht eingeräumt.
Dazu kommt, dass Google mit Street View nur das macht, was andere auch dürfen: Google bildet die Realität ab, wie sie sich vor Ort jeder anschauen kann. Fotografen stellen ihre Bilder auch ins Internet, teilweise ohne die Gesichter unkenntlich zu machen. Das Urheberrecht (§ 59 UrhG) und das Kunsturhebergesetz (§ 23 KUG) sehen sogar ausdrücklich eine Panoramafreiheit vor. Und dies aus gutem Grund: Der Staat soll im öffentlichen Raum nur in Ausnahmefällen bestimmen dürfen, was fotografiert wird und was nicht.
„Es ist also vollkommen unnötig, dass die stadtoldenburgische SPD ein Klima der Angst schürt. Stattdessen solle sie lieber offen und zukunftsorientiert mit dem Internet und seinen Möglichkeiten umgehen“, so Makolla abschließend.
|
